Allgemeine Geschäftsbedinungen von 3D Scans
1. Geltungsbereich
1.1 3D Scans bietet Leistungen zur Erstellung von 360-Grad-Inhalten (Virtuelle Rundgänge und 360-Grad-Videos) sowie damit verbundene Service- und Beratungsleistungen an. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen 3D Scans und dem Auftraggeber. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2 Auftraggeber im Sinne der Geschäftsbedingungen sind Unternehmer, zu denen natürliche, juristische oder rechtsfähige Personengesellschaften zählen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag über die Konzeption und / oder die Erstellung von 360-Grad-Inhalten kommt zustande, indem der Auftraggeber einen Auftrag erteilt und 3D Scans dessen Annahme schriftlich bestätigen.
(2) 3D Scans erbringt die vereinbarten Leistungen für den Auftraggeber. Eine Haftung gegenüber Dritten übernimmt 3D Scans vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung nicht.
3. Pflichten des Auftraggebers
3.1 Soweit für die vertragsgemäßen Ausführung der Leistung erforderlich, gewährleistet der Auftraggeber 3D Scans zu einem gemeinsam vereinbarten Termin Zugang zu seinen Räumen bzw. in zuzurechnende Räume Dritter.
3.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Sollten durch notwendige Aufräumarbeiten Verzögerungen im Ablauf entstehen, können diese zum regulären Stundensatz zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
3.3 Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, die aufzunehmenden Bereiche frei von personenbezogenen und sensiblen Daten zu halten. Anmaßende, pornografische, verfassungsfeindliche oder sittenwidrige Darstellungen und Gegenstände müssen entfernt werden. 3D Scans weist ausdrücklich darauf hin, dass im Nachhinein keine Bildbereiche geschwärzt oder ausgeblendet werden können.
3.4 Der Auftraggeber steht dafür ein, dass keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, oder Geschmacksmusterrechte) verletzt werden.
4. Abnahme und Gewährleistungen
4.1 Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der Leistungen nach Erhalt zu prüfen und entsprechende Abnahme zu erteilen. Die Abnahme einer Leistung gilt als erteilt, wenn sie vom Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Tagen ab Bereitstellung mit aussagekräftiger Begründung verweigert oder bereits veröffentlicht wird. Bei einer etwaigen Verweigerung der Abnahme sind die Abnahmehindernisse detailliert zu beschreiben.
4.2 Ein Mangel liegt vor, wenn sein Vorhandensein die Tauglichkeit der Leistung zum vereinbarten Zweck beseitigt oder stark beeinträchtigt. 3D Scans weist darauf hin, dass der 360-Grad-Inhalte geringfügige Unregelmäßigkeiten (bspw. Unschärfe, Verzerrung, falsche Überlagerung der Bilder) aufweisen kann, welche als geringfügige Mängel von der Gewährleistung ausgeschlossen sind.
4.3 3D Scans schließt Nachbesserungen aus, die sich auf Grund von Versäumnissen aus den Pflichten des Auftraggebers ergeben oder außerhalb des Einflussbereichs liegen.
4.4 Ist das Leistungsergebnis durch das Verschulden seitens 3D Scans mangelhaft, so leistet 3D Scans zunächst Gewähr durch Nachbesserung bzw. Nachholung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) fordern.
5. Nutzungsrechte
5.1 3D Scans ist Urheber der Virtuellen Rundgänge und 360-Grad-Videos im Sinne des § 7 Urheberrechtsgesetz (UrhG).
5.2 Mit Eingang der Vergütung überträgt 3D Scans ein einfaches Nutzungsrecht, die erstellten Inhalte für interne Zwecke zu nutzen, auf der eigenen Homepage zu veröffentlichen oder in den Sozialen Medien zu teilen.
5.3 3D Scans ist berechtigt, falls nicht abweichend vereinbart, die 360-Grad-Inhalte im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
5.4 Die Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte durch den Auftraggeber bedarf der Zustimmung von 3D Scans, soweit sie nicht bereits ausdrücklich vertraglich vereinbart werden.
6. Vertragsdauer, Kündigung
6.1 Die Vertragsdauer bei Virtuellen Rundgängen beträgt 2 Jahre (24 Monate) ab Leistungsbeginn und ist ansonsten unbefristet. Sollte der Vertrag nicht 1 Monat vor Ablauf schriftlich (Brief oder Mail) gekündigt werden, verlängert er sich automatisch jeweils um 12. Monate.
6.2 Bei jenen Produkten, die von dieser Regelung ausgenommen sind, ist dies gesondert vermerkt.
6.3 Für den Fall, dass die Entgeltzahlung trotz Nachfristsetzung vom Auftraggeber nicht erfolgt, ist 3D Scans berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und/oder die weiter Leistungserbringung einzustellen (Zugangn zu sperren). In jedem Fall steht 3D Scans vereinbarte Entgelt über die gesamte Vertragsdauer in voller Höhe zu, wenn das Vertragsverhältnis aus Verschulden des Auftraggebers vorzeitig beendet oder unterbrochen wird.
7. Vergütung
7.1 3D Scans erhält für die vereinbarten Leistungen eine Vergütung basierend auf dem Angebot. Dabei zieht 3D Scans die Umsatzsteuer in Höhe von 20% ein und ist verpflichtet diese abzuführen.
7.2 Soweit sich die Realisierung eines Änderungswunsches des Auftraggebers auf die Leistungsbedingungen auswirkt, kann 3D Scans eine angemessene Anpassung der Vergütung sowie die Verschiebung etwaig vereinbarter Termine verlangen.
7.3 Der Auftraggeber stimmt zu, dass die Abrechnung, Rechnungslegung und Einbeziehung aller 3D-Scans-Entgelte per Email erfolgt.
7.4 Im Falle des Zahlungsverzugs ist 3D Scans berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9,2%-Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verrechnen. Weiters verpflichtet sich der Auftraggeber, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände (Inkassospesen uns sonstige zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Kosten) zu tragen.
7.5 Die Abrechnung erfolgt mit gesonderter Rechnung nach Abnahme des 360-Grad-Inhalts. Der Auftraggeber verpflichtet sich, nach Rechnungseingang innerhalb von vierzehn Tagen den ausgewiesenen Betrag und ohne Abzug auf das in der Rechnung spezifizierte Konto von 3D Scans zu überweisen.
8. Haftung
8.1 3D Scans haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen haftet 3D Scans gegenüber dem Auftraggeber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Verletzung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Einhaltung der Auftraggeber daher berechtigterweise vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch auf den Betrag der Gesamtvergütung für den Auftrag, anlässlich welchem der Anlass zur Haftung besteht, beschränkt. Die Haftung für entgangenen Gewinn des Auftraggebers ist ausgeschlossen.
8.2 3D Scans haftet nicht für Dienste außerhalb des eigenen Einflussbereichs, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit der Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder Störungen bei Matterport Inc.
9. Nutzung Dienste Dritter
9.1 Die Nutzung von Diensten Dritter erfolgt nach den AGBs dieser.
9.2 Für die Erstellung und das Hosting der Virtuellen Rundgänge werden die Dienste des technologischen Partners Matterport Inc. in Anspruch genommen. Die AGBs der Matterport Inc. sind über den folgenden Link einsehbar: https://matterport.com/legal/terms-of-service/, deren Bestimmungen in ihrer jeweils gültigen Fassung bei der Nutzung des Virtuellen Rundgangs zu beachten und einzuhalten sind.
9.3 Der Auftraggeber stellt 3D Scan im Innenverhältnis von allen Ansprüchen wegen eines von ihm verursachten Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen der Dienste Dritter einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung frei.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Die Zusammenarbeit mit 3D Scans erfolgt als jeweils selbständige Unternehmen und soll keine gesellschaftsrechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien begründen.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so betrifft dies nicht die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Ganzen.
10.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit zulässig, ist der Sitz der 3D Scans VR Agency e.U. in Wien, Österreich.
Stand: Jänner 2020